Dossier: LGBTIQ Geflüchtete aus dem Irak

LGBTIQ Personen gehören zu besonders vulnerablen, sozialen Gruppe Geflüchteter. In unserem Dossier zu queeren Refugees aus dem Irak zeigen wir unsere Erfolge!

Im Kontext des Iraks wird die Verfolgung aufgrund von sexueller Orientierung oder Geschlechtsidentität von namhaften Organisationen, wie dem UNHCR, der EASO, wie auch dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, dem österreichischen Verfassungsgericht, den deutschen Verwaltungsgerichten und den meisten Richter:innen am BVwG anerkannt. Dennoch versucht ein Richter für den Irak am BVwG in Linz die Schutzbedürftigkeit von queeren Geflüchteten in Frage zu stellen: Er setzt sich dabei über Rechtssprechung des VfGH hinweg und beauftragt einen abgesetzten „Sachverständigen“ für unnötige Recherchen. Dadurch entsteht eine massive Rechtsunsicherheit und es werden Verfahren künstlich in die Länge gezogen. Im Dossier geben wir einen Überblick über die Rechtsentwicklung sowie über die Zielgruppe.

s.a. Edith Meinhart: NEOS-Abgeordnete Krisper: Justizministerin muss handeln. Profil 2021

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